Unsichere Anschlüsse an Telematik-Infrastruktur

Bei der Installation der TI in Arztpraxen sind Berichten zufolge immer wieder Firewalls und Virenschutzprogramme abgeschaltet worden und häufig fehlten Verschlüsselungen in den Praxissystemen. Bereits vor drei Wochen hat die FÄ acht Fragen zur Behebung der Datenschutzverletzungen und der Verantwortung dafür an die KBV geschickt - Antworten hat die KBV bisher nicht geliefert. Und Gesundheitsminister Spahn fällt nichts Besseres ein als im "Digitale Versorgung Gesetz" den Druck auf die Ärzte zu erhöhen, statt aufzuklären und Abhilfe zu schaffen: Ärzte, die sich nicht an die TI anschließen, sollen ab 2020 2,5 Prozent statt bisher bereits 1 Prozent Honorarkürzung erfahren.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber dazu: Viele Arztpraxen seien ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen und hätten eine Datenschutzfolgeabschätzung (DSFA) vorgenommen - und dabei auch die TI in ihre Überlegungen miteinbezogen. "Die gesetzlich vorgeschriebene DSFA der Arztpraxis ergab dann, dass ein Anschluss an die TI nicht vertretbar sei", heißt es in einem Bericht Kelbers.

"Das bedeutet", so FÄ-Chef Dietrich, "dass Ärzte, die sich nicht an die TI angeschlossen haben, bei negativer DSFA aus Sicht des Datenschutzes alles richtig gemacht haben. Im Umkehrschluss: Nach den Normen des Datenschutzes, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung, wäre es in diesen Fällen sogar gesetzeswidrig, sich anzuschließen." Spahn und die KBV ließen die Praxen und Patienten mit den Datenschutzrisiken völlig allein, moniert Dietrich. Die Kassenärzte seien bei Datenschutzverletzungen zudem erheblichen Haftungsrisiken ausgesetzt.