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Europäische Kompetenzen im Gesundheitsbereich: Welche Lehren sind aus der Pandemie zu ziehen?

Bild: Pixabay / GregMontani

16. Europatag der Bundeszahnärztekammer diskutierte über eine europäische Gesundheitsunion

| Derzeit häufen sich die politischen Forderungen nach mehr gemeinsamer europäischer Gesundheitspolitik. Der 16. Europatag der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) erörterte dies heute unter dem Titel „Schaffung einer Gesundheitsunion – Wunsch und Wirklichkeit“ im Online-Format. Gemeinsam mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bundestages, Vertretern der Europäischen Kommission, der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU sowie Experten wurde über die Frage diskutiert, ob die Europäische Union künftig mehr Kompetenzen im Gesundheitsbereich benötigt oder ob das bestehende Instrumentarium der EU-Verträge den Anforderungen genügt.

BZÄK-Präsident Dr. Peter Engel begrüßte, dass die EU ihre Reaktionsfähigkeit in Krisenzeiten stärken will. „Wir müssen die notwendigen Lehren aus der Pandemie ziehen“, so Engel. „Die Erfahrungen der Pandemie haben gezeigt, dass hier Nachholbedarf besteht.“
Allerdings warnte der BZÄK-Präsident angesichts höchst unterschiedlicher Gesundheitssysteme davor, voreilig mehr gesundheitspolitische Kompetenzen auf die europäische Ebene übertragen zu wollen. Engel rief die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, hierüber eine vertiefte Diskussion zu führen. „Nicht alles, was auf den ersten Blick wünschenswert erscheint, ist machbar“, so Engel.   

 

Hintergrund

In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie verabschiedete das Europäische Parlament im Juli 2020 eine Entschließung zur „europäischen Gesundheitspolitik nach der Corona-Pandemie“. Ende 2020 hat die Europäische Kommission mehrere Gesetzesinitiativen unter der Überschrift „Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion“ auf den Weg gebracht, mit denen vor allem die Krisenreaktionsfähigkeit der EU verbessert werden soll.
KOM-Dokument Schaffung einer Gesundheitsunion
EP-Dokument


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