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Kein Recht auf Löschung bei jameda

Bild: Unsplash / Jan Tinneberg

Das Landgericht München I entschied am 17.01.2020 über die Frage, ob eine Ärztin das Recht hat, sich aus dem Onlineportal jameda löschen zu lassen. Die Klägerin argumentierte, jameda habe aufgrund eines Anzeigenformats in den jameda Ergebnislisten für jameda Premiumkunden seine Position als neutraler Mittler verlassen. Das LG München wies die Klage der Ärztin in allen Punkten ab.

Die Kammer folgte der Argumentation von jameda, dass das betreffende Anzeigenformat deutlich als Anzeige gekennzeichnet sei und somit keinen verdeckten Vorteil für zahlende jameda Kunden darstelle. Daneben stellte das Gericht klar, dass jameda zahlenden Premiumkunden ein erweitertes Leistungsspektrum anbieten darf, solange die Neutralität gewahrt und kein verdeckter Vorteil verschafft wird.

Darüber hinaus bekräftigte das LG München die Position von jameda als neutraler Informationsmittler und betonte die Wichtigkeit vollständiger Arztlisten im Sinne einer informierten Arztwahl. Mit dem aktuellen Urteil werden die vorausgegangen Urteile vom LG München (06.12.2019) und dem OLG Köln (14.11.2019) bestätigt und das Recht von jameda auf vollständige Arztlistung gestärkt.

„Wir möchten Patienten einfach und stressfrei Zugang zur richtigen ärztlichen Behandlung verschaffen und sehen in vollständigen Arztlisten die notwendige Grundlage dafür. Daher freuen wir uns, dass das LG München dem Informationsbedürfnis der Patienten einen hohen Stellenwert beimisst und vollständige Arztlisten auf jameda bestätigt. Um eine informierte Arztwahl zu ermöglichen, stellen wir alle Ärzte in Deutschland kostenfrei und unabhängig vom Kundenstatus mit umfassenden Informationen auf unserer Plattform dar. Dazu gehören beispielsweise Daten zur Fachrichtung, zu Spezialisierung und zum Leistungsspektrum sowie Kontaktdaten und Öffnungszeiten“, erläutert Dr. Florian Weiß, Geschäftsführer von jameda. „Gesundheit kann nur gemeinschaftlich gelingen, deshalb möchten wir einen Beitrag zum partnerschaftlichen Miteinander von Arzt und Patient leisten. Unsere Arztsuche, der Praxiskalender mit Online-Terminbuchungsfunktion sowie die integrierte Videosprechstunde sind so konzipiert, dass sie beide Seiten passgenau zusammenführen und digital verbinden.“

Vollständige Arztlisten sind die Grundlage für freie Arztwahl und Transparenz über ärztliche Qualität
Jeden Monat suchen mehr als 6 Mio. Patienten auf jameda nach einem passenden Arzt – und Ärzte finden auf jameda die passenden Patienten. Es ist im Interesse der Patienten, auf Arztportalen einen vollständigen Überblick über alle für ihr Anliegen in Frage kommenden Ärzte zu erhalten. Nur so kann Transparenz über die ärztliche Versorgungsqualität im niedergelassenen Bereich gelingen, die den Patienten eine freie und gut informierte Wahl des passenden Arztes erlauben. Wichtig ist dafür natürlich auch, dass Patienten alle zu ihrer Anfrage passenden Ärzte angezeigt bekommen und die wichtigsten Informationen zu diesen finden – unabhängig davon, ob diese Ärzte Kunden des Arztportals sind. Diese Anforderung ist bei jameda ohne Einschränkung gewährleistet.

Könnten Ärzte sich aus den Portalen austragen, in denen sie nicht gelistet sein wollen, wäre das System deutlich anfälliger für Manipulationen. Schließlich hätten die bewerteten Ärzte mit ihrer potenziellen Auslistung immer ein Druckmittel gegen eine negative Bewertung in der Hand. In Folge würden sich Ärzte die Portale aussuchen, die ihnen positive Bewertungen garantieren. Für Patienten bedeutet so eine Konstellation das Ende jeder Möglichkeit, Transparenz über die Qualität eines Arztes zu erlangen.

Reihenfolge der jameda Arztlisten ist unabhängig vom Kundenstatus der Ärzte

Die jameda Arztlisten und ihre Reihenfolge generieren sich ausschließlich aus vom Kundenstatus
unabhängigen Faktoren. Ferner finden Patienten zu allen Ärzten die notwendigen Informationen zu deren Kontaktdaten, Fachrichtungen und Weiterbildungen. Darüber hinaus haben alle Ärzte (unabhängig vom Kundenstatus) die Möglichkeit, Informationen zu ihren Spezialisierungen auf jameda zu veröffentlichen, die Patienten wichtige Informationen für ihre Arztentscheidung liefern.

Über diese für die Arztwahl zentralen Basisinformationen hinaus bietet jameda Ärzten gegen die Zahlung eines Entgeltes an, weitere Informationen in Form von Texten und Bildern zu hinterlegen, Termine online an ihre Patienten zu vergeben oder Patienten via Videosprechstunde zu betreuen. Dies ist ein Angebot an Ärzte, ihre Patienten ausführlicher zu informieren bzw. an Patienten, weiterführende Informationen zu lesen, wenn sie diese für ihre Arztwahl als hilfreich ansehen. Mit diesem für Ärzte kostenpflichtigen Angebot geht jedoch niemals eine Bevorzugung bei der Zusammenstellung der Ranglisten oder im Umgang mit deren Bewertungen einher.