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Kategorie = ... Praxisrechtx
18.06.2018
Eine eigene Homepage im Internet, in welcher sich potenzielle Patienten über das Angebot Ihrer Praxis informieren können, gehört heute zum Standard. Bei der Erstellung einer solchen Homepage kommt es bisweilen zu Unstimmigkeiten zwischen dem Kunden und dem beauftragten Webdesigner.
14.06.2018
Jetzt geht es also los mit der Abmahnwelle wegen Verstößen gegen die seit 25. Mai gültige Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). In Bremen und Bremerhaven wurden erste Arztpraxen mit Abmahngebühren in Höhe von 700 Euro konfrontiert, so die Kassenärztliche Vereinigung Bremen (KVHB).
13.06.2018
Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa), fordert die Verantwortlichen auf, die EU-DSGVO nicht zu überdrehen. Versorgung müsse händelbar bleiben. Es sei absurd, wenn Ärzte bei der Zusammenarbeit tonnenweise Papier unterschreiben und Arztpraxen zu Bibliotheken für die...
13.06.2018
Die Anwendung nicht allgemein anerkannter Behandlungsmethoden ist zwar grundsätzlich möglich – insoweit gelten die Therapiefreiheit des Zahnarztes und das Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Sie stellt aber eine Abweichung vom Standard dar und unterliegt deshalb besonderen Voraussetzungen. Der...
11.06.2018
In den letzten Wochen haben einige regionale zahnärztliche Organisationen gegenüber ihren Mitgliedern die Auffassung vertreten, zwischen Zahnarzt und dem gewerblichen zahntechnischen Labor läge eine Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten vor mit der Folge, dass zwischen beiden Parteien ein...
08.06.2018
Bei einer 56-jährigen Patientin wurden in Vollnarkose im Krankenhaus 9 von 11 nicht mehr vitalen Zähnen gezogen. Die Patientin konnte keine Lokalanästhesie vertragen und wurde daher unter Vollnarkose operiert. Der operierende Kieferorthopäde hatte vom behandelnden Zahnarzt vor der Operation eine...
06.06.2018
Das gestern mit Spannung erwartete EuGH-Urteil fiel nach jahrelangem Rechtsstreit und vielen Instanzen eindeutig aus - und ist für viele Betreiber einer Facebook-Fanpage erst einmal ein Schock: noch mehr datenschutzrechtliche Aspekte, die es zu beachten gilt, weiteres Futter für Abmahnanwälte. Bevor...
06.06.2018
Gibt man die Suchbegriffe „Kinder“ und „Zahnarzt“ in die einschlägigen Internetsuchmaschinen ein, findet man innerhalb kürzester Zeit unzählige Kinderzahnarztpraxen. Unklar bleibt bei der Internetsuche jedoch, ob Praxen, die eine solche Bezeichnung führen, gewisse Voraussetzungen erfüllen müssen.
05.06.2018
Gerade erst kehren Unternehmen nach den Anpassungen an die DSGVO zum Tagesgeschäft zurück, da wird heute vom EuGH ein Urteil erwartet, das einen der wichtigsten Punkte der neuen Verordnung behandelt. Der Fall geht bereits seit 2011 durch alle Instanzen und beschäftigt sich mit der Frage nach der...
24.05.2018
Datenschutzverletzungen sind kein Kavaliersdelikt. Bald drohen bei Verstößen saftige Strafen - nicht nur für Firmen, sondern auch für alle, die personenbezogene Daten verarbeiten. In Baden-Württemberg fühlen sich darauf noch längst nicht alle vorbereitet.
23.05.2018
Der Bundesgerichtshof hatte am 20. Februar entschieden, dass das Arztbewertungsportal jameda das Profil einer Kölner Dermatologin löschen muss – jetzt folgte die Urteilsbegründung. Ein juristischer Kommentar der zm.
23.05.2018
Dürfen nicht-ärztliche MVZ-Betreiber ein neues MVZ gründen? Das Hessische Landessozialgericht sprach sich im März vergangenen Jahres dafür aus - das Bundessozialgericht hat dieses Urteil nun aber kassiert.
22.05.2018
Das Amtsgericht (AG) Burgwedel hat mit Urteil vom 23.02.2018 (Az. 7 C 376/17) entschieden, dass die Honorarforderung einer MKG-Chirurgin über den Betrag in Höhe von knapp 395 Euro nicht gerechtfertigt war, weil die Patientin der Abtretung an eine Abrechnungsstelle nicht zugestimmt hatte.
18.05.2018
Arbeitnehmer sind grundsätzlich nicht verpflichtet, ihrem Arbeitgeber ihre private Mobilfunknummer anzugeben. Dies hat das Landesarbeitsgericht Thüringen mit Urteil vom 16.05.2018 entschieden. Der Arbeitgeber könne auch auf anderem Weg sicherstellen, dass Beschäftigte im Notfall zu erreichen seien.
18.05.2018
Die Einhaltung und Umsetzung der rechtlichen Anforderungen im Datenschutz sind wichtig – egal wie klein oder groß deine Praxis ist. Auch hier kannst du von Aufsichtsbehörden überprüft werden. Solltest du diesen gesetzlichen Verpflichtungen nicht nachkommen, begehst du eine Ordnungswidrigkeit, die...
16.05.2018
Ein Zahnarzt aus Münster wehrte sich vor dem Berufsgericht für Heilberufe gegen eine ihm von der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe wegen Verstoßes gegen Berufspflichten erteilte Rüge mit Ordnungsgeld in Höhe von 500 Euro. Die Zahnärztekammer warf dem Zahnarzt vor, auf der Internet-Seite seiner Praxis...
11.05.2018
Unterlässt ein Zahnarzt die Dokumentation einer „medizinisch gebotenen wesentlichen Maßnahme“, so muss er im Streitfall ggf. beweisen, dass seine Behandlung nicht die Ursache der Beschwerden des Patienten ist. Ein solcher Beweis ist sehr schwer zu führen. Deshalb sollte jeder Zahnarzt seine...
09.05.2018
Bei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Diese Entscheidung hat das Sozialgericht Heilbronn getroffen, wie es am Mittwoch mitteilte (Az.: S 13 U 1826/17). Geklagt hatte ein Mechaniker. Er war im Januar 2017 im Toilettenraum seiner...
04.05.2018
Wer als Patient gegen den ärztlichen Rat handelt, verwirkt auch bei Behandlungsfehlern die Beweislastumkehr und damit mögliche Entschädigungen, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm.
30.04.2018
Mit »zwei blauen Augen« ist ein Zahnarzt vor dem Landgericht Bielefeld davongekommen. Obwohl er für eine Wurzelbehandlung auf Röntgenbilder verzichtet hatte und ein Patient einen folgenden Herzinfarkt darauf zurückführte, wies eine Zivilkammer die Klage des Patienten nun ab. Ursächlich habe die...
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