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Kategorie = ... Praxisrechtx
30.04.2018
Mit »zwei blauen Augen« ist ein Zahnarzt vor dem Landgericht Bielefeld davongekommen. Obwohl er für eine Wurzelbehandlung auf Röntgenbilder verzichtet hatte und ein Patient einen folgenden Herzinfarkt darauf zurückführte, wies eine Zivilkammer die Klage des Patienten nun ab. Ursächlich habe die...
27.04.2018
Die Sicherheit von Patientendaten ist für Zahnärztinnen und Zahnärzte seit jeher ein hohes Gut. Diese Daten müssen nach der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ab dem 25. Mai besonders geschützt werden. Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und...
24.04.2018
Weil er seine Mitarbeiterinnen heimlich in der Umkleidekabine filmte, verlor ein Thüringer Zahnarzt seine Zulassung. Nun zieht der Mediziner mit dem Fall vor das Bundessozialgericht in Kassel. Das teilte das Landessozialgericht in Erfurt mit, das sich im November 2017 mit dem Fall auseinandergesetzt...
24.04.2018
Das Verwaltungsgericht (VG) Münster hatte sich jüngst wieder einmal mit der Frage der Preisgestaltung für sog. Bleaching und die Werbung dafür zu befassen (Urt. v. 22.11.2017, Az.: 5 K 4424/17).
23.04.2018
In der Hektik des Alltags passieren Fehler. So auch in dem vom Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz entschiedenen Fall. Was war passiert?
23.04.2018
19.04.2018
Am 25. Mai tritt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zusammen mit dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft. Zahlreiche Anbieter preisen ihre Hilfe bei der Umsetzung der neuen Regelungen an. „Jede Zahnarztpraxis braucht einen Datenschutzbeauftragten“ ist nur eine Aussage, die...
18.04.2018
Wer sich zu Unrecht arbeitsunfähig meldet,muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Hat der kranke oder vermeintlich kranke Arbeitnehmer aber eine entsprechende Bescheinigung vom Arzt, liegt die Beweislast beim Arbeitgeber. Darauf weist der Rechtsschutz des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB)...
13.04.2018
Bei den Kooperationspartnern von implantologischen Praxen ist ein häufiger Streit anzutreffen, ob es sich um Angestellte handelt oder nicht. Dabei geht es neben der Nachzahlung von Sozialabgaben auch um das Strafbarkeitsrisiko nach Paragraf 266a Abs. 1 StGB.
10.04.2018
Das OLG Hamm hat in einem Verfahren der Wettbewerbszentrale ein Urteil des Landgerichts Essen aufgehoben und den Beklagten, einen Zahnarzt, verurteilt, für seine zahnärztliche Praxis nicht mehr mit der Bezeichnung „Praxisklinik“ zu werben (OLG Hamm, Urteil vom 27.02.2018, Az. I-4 U 161/17).
05.04.2018
Carsten Wiedey, Fachanwalt für Medizinrecht, gibt eine juristische Einschätzung zum Thema Aligner-Therapie aus dem Internet.
29.03.2018
Die Webseite einer Arztpraxis ist ein wichtiges Instrument, um Kontakt zu den Patienten herzustellen. Der rechtliche Pflichtteil (Impressum, Datenschutzerklärung, allgemeine Geschäftsbedingungen) wird oft vernachlässigt. Damit es in Zeiten der DSGVO nicht so bleibt, eine Übersicht über Notwendiges.
28.03.2018
Bekanntlich wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) tritt am 25. Mai 2018 in Kraft. Der FVDZ Bayern nimmt aufgrund der Verunsicherung, auch in bayerischen Zahnarztpraxen, Stellung und gibt gleichzeitig Entwarnung: Praxen, in denen weniger als 10...
27.03.2018
Einheiten in einem Ärztehaus dürfen nicht einfach so zu Privatwohnungen umgebaut werden. Es sei denn, der Eigentümer weist nach, dass eine gewerbliche Vermietung nicht möglich ist. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) vergangene Woche entschieden.
26.03.2018
Nicht nur aus dem Privat-, sondern auch aus dem Berufsleben sind soziale Medien kaum wegzudenken. Für Mediziner und Personal im Gesundheitswesen gilt für die Nutzung jedoch besondere Vorsicht – vor allem aus Datenschutzgründen.
22.03.2018
Jeder Zahnmediziner wird sich schon einmal mit der Schweigepflicht auseinandergesetzt haben. Regelmäßig kommt es zu Situationen, in denen sich Zahnärzte fragen „Was darf ich sagen?“ beziehungsweise „Was muss ich sagen?“. Die Antworten sind selten eindeutig.
19.03.2018
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden Württemberg (LfDI BW) hat eine Neuauflage des beliebten Praxisratgebers für den Beschäftigtendatenschutz veröffentlicht. Auch die zweite Auflage enthält wieder einige Praxisbeispiele, wie sie auch im zahnärztliche Alltag häufig zu...
14.03.2018
Einem serbischen Zahnarzt, der jahrelang in Gmünd praktizierte, wurde 2006 unrechtmäßig durch die Zahnärztekammer der Doktortitel aberkannt. Der Zahnarzt bewies langen Atem und kämpfte zwölf Jahre für sein Recht.
13.03.2018
Der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat heute in einem Verfügungsrechtsstreit einer in Essen niedergelassenen Zahnärztin gegen das Unternehmen aus München, das das Ärztebewertungsportal www.jameda.de unterhält, entschieden. Der Senat hat auf die Berufung des Unternehmens aus München die...
13.03.2018
Wer eine neue Aufgabe übernimmt, bekommt die nötige Qualifikation dafür hoffentlich vom Arbeitgeber. Doch wie sieht es mit Fort- oder Weiterbildungen aus, die nicht direkt mit dem Job zu tun haben? Muss der Arbeitgeber dafür Zeit und Geld zur Verfügung stellen?
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